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Beamten-Dienstrechtsgesetz (BDG)

Rechtsgrundlage: Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG) = Bundesgesetz vom 27. Juni 1979, BGBI. 333/1979, über das Dienstrecht der Beamten. Seither zahlreiche Novellen. Das BDG ist abgedruckt im Jahrbuch der GÖD.

  • Im Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 wurde das Beamtendienstrecht modernisiert und neu gefasst. Das BDG ist die wesentlichste Rechtsquelle für alle dienstrechtlichen Fragen. Es gilt nur für ernannte (= pragmatisierte) Beamte, hat aber durch Analogiebestimmungen teilweise auch für Vertragsbedienstete Gültigkeit.
  • Das BDG ist in einen „Allgemeinen Teil", der für alle Bundesbeamten gilt, und in einen „Besonderen Teil", der einzelne Beamtengruppen behandelt, unterteilt. Es wird komplettiert durch „Anlagen". Der Allgemeine Teil und der Besondere Teil sind in Abschnitte gegliedert. Die folgende Übersicht über den Inhalt des BDG nennt die Themenbereiche, die in diesem wichtigen Gesetz behandelt werden.

a) Allgemeiner Teil des BDG:

  • 1. Abschnitt: Anwendungsbereich, § 1.
  • 2. Abschnitt: Dienstverhältnis:

Ernennung: §§ 2 bis 8

Personalverzeichnis: § 9

Provisorisches Dienstverhältnis: § 10

Definitives Dienstverhältnis: §§ 11 bis 12

Übertritt und Versetzung in den Ruhestand: §§ 13 bis 15c Wiederaufnahme in den Dienststand: § 16

Außerdienststellung wegen Ausübung eines Mandats: §§ 17 bis 19

Auflösung des Dienstverhältnisses: § 20 Austritt: § 21

Entlassung wegen mangelnden Arbeitserfolges: § 22.

  • 3. Abschnitt: Dienstliche Ausbildung als Maßnahme der Personal- und Verwaltungsentwicklung:

Ziel und Arten der dienstlichen Ausbildung: §§ 23 bis 24 Grundausbildung: §§ 25 bis 31

Management-Training und Mitarbeiterqualifizierung: §§ 32 bis 33 Verwaltungsakademie des Bundes: §§ 34 bis 35.

  • 4. Abschnitt: Verwendung des Beamten:

Arbeitsplatz: § 36

Telearbeit: § 36a

Nebentätigkeit: § 37

Versetzung: § 38

Freigabepflicht bei Ressortwechsel: § 38a

Dienstzuteilung: §§ 39 bis 39b

Verwendungsänderung: §§ 40 bis 41

Verwendungsbeschränkungen: §§ 42 bis 42a.

  • 5. Abschnitt: Dienstpflichten des Beamten:

Allgemeine Dienstpflichten: § 43

Achtungsvoller Umgang (Mobbingverbot): § 43a

Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten: § 44

Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters: § 45

Mitarbeitergespräch: § 45a

Teamarbeitsbesprechung: § 45b

Amtsverschwiegenheit: § 46

Befangenheit: § 47

Dienstzeit: §§ 47a bis 50d

Pflegeteilzeit: § 50e

Abwesenheit vom Dienst: § 51

Ärztliche Untersuchung: § 52

Meldepflichten: § 53

Schutz vor Benachteiligung: § 53a

Dienstweg: § 54

Wohnsitz und Dienstort: § 55

Nebenbeschäftigung: § 56

Gutachten: § 57

Ausbildung und Fortbildung: § 58

Geschenkannahme: § 59

Dienstkleidung, Dienstabzeichen, Sachbehelfe: § 60

Pflichten des Beamten des Ruhestandes: § 61.

  • 6. Abschnitt: Rechte des Beamten:

Bezüge: § 62

Amtstitel und Verwendungsbezeichnungen: § 63

Urlaub (inkl. Karenzurlaub): §§ 64 bis 75c

Pflegefreistellung: § 76

Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes: § 77

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: §§ 78a bis 78b

Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung: § 78c

Familienhospizfreistellung: § 78d

Sabbatical: § 78e

Dienstbefreiung für Kuraufenthalt: § 79

Bedienstetenschutz: §§ 79a bis 79b

IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen: §§ 79c bis 79i

Sachleistungen: § 80.

  • 7. Abschnitt: Leistungsfeststellung:

Begriff und Arten der Leistungsfeststellung: § 81

Beurteilungszeitraum: § 81a

Folgewirkungen: § 82

Zulässigkeit: § 83

Bericht des Vorgesetzten: § 84

Befassung des Beamten: § 85

Antrag des Beamten auf Leistungsfeststellung: § 86

Befassung der Dienstbehörde und der Leistungsfeststellungskommission: § 87

Leistungsfeststellungskommission: §§ 88 bis 89

Bericht über den provisorischen Beamten: § 90.

  • 8. Abschnitt: Disziplinarrecht: §§ 91 bis 135.

  • 9. Abschnitt: Verwaltungsgerichtsbarkeit: §§ 135a bis 135c.

b) Besonderer Teil des BDG:.

  • 1. Abschnitt: Allgemeiner Verwaltungsdienst: §§ 136 bis 141b.

  • 2. Abschnitt: Exekutivdienst: §§ 142 bis 145e.

  • 3. Abschnitt: Militärischer Dienst: §§ 146 bis 152d.

  • 5. Abschnitt: Staatsanwälte: § 153.

  • 6. Abschnitt: Universitätslehrer: §§ 154 bis 200.

  • 6a. Abschnitt: Hochschullehrpersonen: §§ 200a bis 2001.

  • 7. Abschnitt: Lehrer: §§ 201 bis 224:

Anwendungsbereich: § 201

Ernennungserfordernisse: § 202

Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen: §§ 203 bis 203m

Ausschreibung und Besetzung von Planstellen für leitende Funktionen: §§ 207 bis 207m

Verwendung an nicht in der Verwaltung des Bundes stehenden Schulen oder Pädagogischen Hochschulen: § 208

Vorübergehende Verwendung bei einer Dienststelle der Verwaltung: § 209

Zusätzliche Verwendung an einer anderen Schule oder einer Pädagogischen Hochschule: § 210

Dienstpflichten: §§ 211 bis 216:

- Lehramtliche Pflichten: § 211

- Lehrverpflichtung: §§ 212 bis 213d

- Amtsverschwiegenheit: § 214

- Meldepflichten: § 215

- Nebenbeschäftigung: § 216

Amtstitel: § 217

Ferien und Urlaub: § 219

Dienstfreistellung für Gemeindemandatare: § 219a

Leistungsfeststellung: § 220

Disziplinarrecht: § 221

Lehrpersonen in bestimmten Tätigkeiten an Pädagogischen Hochschulen: §§ 222 bis 224.

  • 8. Abschnitt: Schul- und Fachinspektoren: §§ 225 bis 227.
  • 9. Abschnitt: Beamte des Post- und Fernmeldewesens: §§ 228 bis 231.
  • 10. Abschnitt: Beamte des Krankenpflegedienstes: §§ 231a bis 231c.

c) Schlussteil des BDG:

  • Der Schlussteil umfasst Übergangsbestimmungen und Zusatzbestimmungen für die einzelnen Beamtengruppen (§§ 232 bis 286). Für Lehrer gelten hiebei die §§ 248 bis 248c.

d) Anlagen zum BDG:

  • Anlage 1: Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse:

Verwendungsgruppe A 1 (Höherer Dienst)

Verwendungsgruppe A 2 (Gehobener Dienst)

Verwendungsgruppe A 3 (Fachdienst)

Verwendungsgruppe A 4 (Qualifizierter mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 5 (Mittlerer Dienst)

Verwendungsgruppe A 6 (Qualifizierter Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe A 7 (Hilfsdienst)

Verwendungsgruppe PH 1 (Ziffer 22a der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 2 (Ziffer 22b der Anlage 1)

Verwendungsgruppe PH 3 (Ziffer 22c der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 1 (Ziffer 23 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 2 (Ziffer 24 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2a 1 (Ziffer 25 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 2b 1 (Ziffer 26 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe L 3 (Ziffer 27 der Anlage 1)

Verwendungsgruppe SI 1, FI 1 und S 1 (Ziffer 28 der Anlage 1) Verwendungsgruppe SI 2, FI 2 und S 2 (Ziffer 29 der Anlage 1)

  • Anlage 2: Ausbildungs- und Prüfungsvorschriften, die gemäß § 234 Abs. 1 als Bundesgesetze weiter anzuwenden sind.

(Zuletzt aktualisiert: Juni 2014)

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Österreichs Lehrerinnen und Lehrer von Politik und Gesellschaft alleingelassen:

„Die Einzelkämpfer im Klassenzimmer rufen seit vielen Jahren vergeblich nach Unterstützung durch Beratungslehrer, Sozialarbeiter und Psychologen. Sie sollten sie bekommen und zudem von uns allen im Schulalltag weniger alleingelassen werden.“
Mag. Helmut Schliesselberger, Salzburger Nachrichten online am 11. Mai 2019

LehrerInnen verdienen höchste Wertschätzung:

„‚Wegen des Geldes‘ wird man nicht LehrerIn, wegen der tollen ‚Work-Life-Balance‘ wohl auch nicht. 50 bis 80 Stunden pro Woche für die Schule zu arbeiten, empfinden viele von uns als ganz normal.“
Mag. Gudrun Pennitz, designierte ÖPU-Vorsitzende, ÖPU-Nachrichten vom Juni 2019, S. 6

Absage an den Wiener Bildungsdirektor Himmer:

„Zwischen dem Aussprechen von Verboten und dem Schulverweis als letzter Maßnahme müsse es noch andere Möglichkeiten geben, auf Gewalt zu reagieren. ‚Die Rolle des Lehrers zu schwächen, ist der falsche Weg.‘“
Maria Hutter, Bildungslandesrätin Salzburgs, Salzburger Nachrichten online am 6. Juni 2019 

Elternhaus erste und wichtigste Bildungsinstitution:

„Kein Schulwesen der Welt kann ausgleichen, was Eltern ihren Kindern, warum auch immer, schuldig bleiben. Keine Schule kann so schlecht sein, um zu zerstören, was Eltern als erste und wichtigste LehrerInnen aufgebaut haben. Diese große Verantwortung sollte jungen Menschen, die ein Kind in die Welt setzen, bewusst sein. Diese große Verantwortung sollte möglichst allen bewusst gemacht werden!“
Mag. Gudrun Pennitz, designierte ÖPU-Vorsitzende, VCLnews vom Juni 2019, S. 11

„Immenser Stressfaktor“:

„Verhaltensauffälligkeiten von SchülerInnen UND Eltern nehmen nicht nur zu, sondern Dimensionen an, die zu einem immensen Stressfaktor geworden sind. Es ist das Gefühl, damit allein gelassen zu sein, das so viele Betroffene davon abhält, darüber zu sprechen und sich selbstverständlich Unterstützung bei Vorgesetzten zu holen.“
Mag. Gudrun Pennitz, designierte ÖPU-Vorsitzende, ÖPU-Nachrichten vom Juni 2019, S. 7

Schule braucht Unterstützung:

„Schulinterne Verhaltensvereinbarungen, Gespräche in der Direktion und die bloße ‚Androhung eines Ausschlusses‘ sind dort zahnlos, wo jemand seine Mitmenschen bewusst psychisch oder physisch schädigen will. Für solche Extremfälle braucht es daher spürbare Konsequenzen (von Wiedergutmachung bis zum Verlust des Schulplatzes) und eine besonders enge Kooperation zwischen Elternhaus und Schule, notfalls unter Einbindung des Jugendamtes.“
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“, VCLnews vom Juni 2019, S. 21

Folgen politischer Ignoranz:

„Die in der Gesellschaft zunehmende Gewaltbereitschaft wird auch in die Schulen hineingetragen. Vielfach trauen sich Lehrer nicht, über undiszipliniertes, respektloses und entwürdigendes Verhalten der Schüler zu berichten. Man schaut zu lange weg, kehrt die Probleme unter den Teppich und sucht den Grund für das Fehlverhalten der Schüler oft beim Lehrer.“
MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, VCLnews vom Juni 2019, S. 5

Interventionsinstrumente nötig:

„Pünktlichkeit, das Einhalten von Terminen und eine ernsthafte Arbeitshaltung sollten als Selbstverständlichkeit vorausgesetzt werden. Und wenn dem nicht so ist, müssen wir den Lehrenden Instrumente in die Hand geben, die dies zu erreichen versuchen.“
BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, VCLnews vom Juni 2019, S. 9

„Under pressure“ (Lehrerbelastungsstudie 2019):

„Fast jeder zweite Lehrer in Wien und Niederösterreich leidet darunter, dass es zu wenig Sanktionsmöglichkeiten für undisziplinierte Schüler gibt.“
Niederösterreichische Nachrichten online am 14. Mai 2019

Schluss mit dem Sparen an der Schule!

„‚Wenn ein Schüler suspendiert wird, sitzt er nur drei Wochen zu Hause. In einer Timeout-Klasse wird mit ihm gearbeitet.‘ Für diese Aufgabe brauche es aber eben auch speziell geschultes Personal. Zusätzlich.“
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“, Der Standard online am 16. Mai 2019

Wertschätzung und Vertrauen!

„Unseren Lehrerinnen und Lehrern, die tagtäglich in den Schulklassen stehen und in den heterogenen Klassen vor großen Herausforderungen stehen, müssen wir wieder viel mehr Wertschätzung und viel mehr Vertrauen entgegenbringen.“
NR-Abg. MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, Nationalratssitzung vom 15. Mai 2019

Kein Platz für Gewalt!

„Psychische und physische Gewalt darf an unseren Schulen keinen Platz haben. […] Ein Verhalten, das andere schikaniert, entwürdigt, darf nicht hingenommen werden.“
NR-Abg. MMMag. Gertraud Salzmann, Bundesobfrau der VCL und Dienstrechtsreferentin der AHS-Gewerkschaft, Nationalratssitzung vom 15. Mai 2019

Ein schlimmes Jahrzehnt „Schulpolitik“ beenden!

„Ganz wichtig wäre das Unterstützungspersonal. Es hat im Jahr 2008 Österreich auch an der TALIS-Studie teilgenommen. Da wurden die Rahmenbedingungen für Lehrkräfte untersucht. Da ist Österreich wirklich als Schlusslicht dagestanden. Und dann sind wir aus der Studie ausgestiegen. […] Da wird man auf jeden Fall ansetzen müssen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das kostenneutral funktioniert.
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“, Ö1-Morgenjournal vom 14. Mai 2019 

Riesiger Rückstand bei den Rahmenbedingungen:

„‚Das Verhältnis von Lehrkräften zu pädagogisch-unterstützendem Personal beträgt 29:1 und jenes von Lehrkräften zu administrativem Personal 25:1.‘ Im Vergleich dazu kommt etwa in Dänemark auf zehn Lehrpersonen eine Supportstelle. Der OECD/EU-Schnitt liegt bei 16:1. Würde sich Österreich an diesem orientieren, so müssten hierzulande an die 13.500 zusätzliche Posten im Schulsupport geschaffen werden, wiederholt Kimberger eine langjährige Gewerkschaftsforderung.“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Der Standard online am 24. April 2019

Keine Toleranz gegenüber Gewalt!

„Für gewalttätiges Verhalten in der Schule darf es keine Toleranz geben.“
Mag. Elisabeth Rosenberger, Präsidentin des Bundeselternverbands (BEV), Presseaussendung vom 13. Mai 2019 

Pädagogische Interventionsmittel notwendig:

„Wenn die Gespräche mit Lehrkräften, Klassenvorstand, Eltern, Direktion nichts nützen, dann gibt’s im Moment wirklich nur Zahnloses. […] Wenn man gesehen hat, wie diese Schüler agieren, dann hat man das Gefühl: Die wissen, es passiert ihnen nichts. Die fühlen sich so sicher in ihrem Verhalten, dass sie tun und lassen können, was sie wollen. Da braucht die Schule auf jeden Fall stärkere Maßnahmen.“
Dir. Mag. Isabella Zins, Bundesvorsitzende der AHS-DirektorInnen und stv. Vorsitzende der Bildungsplattform „Leistung & Vielfalt“, Ö1-Morgenjournal vom 14. Mai 2019

Der Gewalt keinen Nährboden!

„Zwar handle es sich um eine Minderheit, die Lehrer terrorisiere, trotzdem müsse mit voller Stärke durchgegriffen werden. Auch der Rechtsstaat sei bei derartigen Übergriffen gefragt. ‚Gewalt in der Schule – egal von welcher Seite – müssen wir unterbinden. Sonst ist es in zehn Jahren kein Schulproblem, sondern ein gesellschaftliches Problem.‘“
Paul Kimberger, Vorsitzender der ARGE LehrerInnen, Kurier online am 6. Mai 2019

857 „Einzelfälle“ …

„Laut Ministerium gab es vergangenes Schuljahr österreichweit 857 Polizeieinsätze an Schulen – die meisten in Wien und die meisten wegen Konflikten unter Schülern.“
Die Presse online am 7. Mai 2019

Leider viel zu lang:

„Schon lang gehört Lehrer-Bashing zum guten Ton. Dabei wird völlig vergessen, dass das stetig sinkende gesellschaftliche Ansehen der Lehrer für Österreich zunehmend zum Problem wird. Das macht sich in den Klassenzimmern bemerkbar, wenn Schüler ihren Lehrern keinen Funken Respekt mehr entgegenbringen, weil die Eltern in den Gesprächen zu Hause aus ihrer Ablehnung gegenüber den Pädagogen kein Geheimnis machen.“
Mag. Julia Neuhauser, Die Presse online am 30. Juni 2016

Offen und ehrlich gefragt:

„Wer übernimmt die Verantwortung für all den Kram, den wir in den letzten Jahren ausbaden mussten?“
Dr. Matthias Burchardt, Bildungsphilosoph, GBW-Tagung „Time for Change? Teil II: Im Hamsterrad. Schule zwischen Überlastung und Anpassungsdruck“, Bergische Universität Wuppertal am 4. Mai 2019